Präsident des statistischen Landesamtes bei der SGK

Auf Einladung des Landesverbandes und des Regionalverbandes Birkenfeld der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) konnten Hans Jürgen Noss und Stefan Worst den Präsidenten des statistischen Landesamtes Marcel Hürter begrüßen.

Informativ, spannend und unterhaltsam - so präsentierte sich dieser bei seinem Vortrag im Zentrum für Kommunikation-, Integration-, Bildung- und Begegnung (KIBB) in Idar-Oberstein.

Er stellte den Besuchern nicht nur die Aufgaben seines Amtes vor, sondern präsentierte auch detaillierte und interessante Zahlen über den Nationalparklandkreis Birkenfeld.

Über 200.000 Anfragen jährlich bearbeiten seine Mitarbeiter. Neben den Landes- und Kommunalbehörden haben Unternehmen und Privatleute daran den größten Anteil. Gleichzeitig werden in verschiedenen Rhythmen Erhebungen vorgenommen. So z.B. monatlich im Bereich Tourismus, oder zehnjährig beim Zensus. Dazu werden ständig Auswertungen und Analysen wie z.B. quartalsmäßig der Bericht zur Konjunktur gefertigt.

Ein besonderer Schwerpunkt seines Vortrages war der kommunale Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz. Mit diesem Instrument erhalten finanzschwache Kommunen in RLP Ausgleichszahlungen. "Nur 16 von 96 Kommunen unseres Landkreises erhalten keine Schlüsselzuweisung A, dies verdeutlicht wie es in puncto Steuerkraft in unserem Landkreis bestellt ist", merkte hierzu der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Noss an.

Die Schlüsselzuweisungen A (§ 8 LFAG) werden zum Ausgleich unterdurchschnittlicher Steuerkraft an solche kommunalen Gebietskörperschaften gezahlt, deren Steuerkraft - in EUR je Einwohner - unter 75 % der landesdurchschnittlichen Steuerkraft liegt.

Der SGK-Regionalverbandsvorsitzende Stefan Worst wies auf den Zusammenhang zwischen Einkommen und hoher Sozialkosten hin. "Der Region ginge es besser, wenn das Lohnniveau steigen würde. Der Anteil an der Einkommenssteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen."

Als weiteres wichtiges Kriterium stellte Hürter die Infrastruktur und die Verkehrsanbindungen dar. "Wir haben eine gute Anbindung an die Schiene, aber im Bereich Straße haben wir noch dringenden Handlungsbedarf", stellte der SPD-Landratskandidat Jörg Petry, der den Ausbau der B41 als auch der Hunsrückspange als überlebenswichtig für den Nationalparklandkreis bezeichnete.

In der nachfolgenden Diskussion konnte Marcel Hürter noch etliche Fragen der Besucher beantworten. Stefan Worst bedankte sich abschließend bei diesem für die interessanten Informationen und überreichte ihm als „kleines Dankeschön“ eine Druse für dessen Dienstzimmer.

 

Marika Deyer

 

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