SPD-Chaos: Joe Weingarten mit klarer Kante

Eigentlich wollten ich und Joe Weingarten, der einstige Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Bad-Kreuznach/Birkenfeld, bereits am frühen Freitagnachmittag ein Gespräch über die Schmierenkomödie der sozialdemokratischen Parteispitze in den vergangenen Wochen führen.

Als ich Herrn Weingarten schließlich am Hörer habe, beschließen wir, unser Gespräch auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Gerade schlug nämlich die Blitzmeldung in unsere Handys ein, dass Martin Schulz nun wohl doch kein Außenminister werden würde: Es dürfte der bisherige Höhepunkt des SPD-Theaters der vergangenen Wochen und Monaten sein, in denen bestenfalls der Bitcoin noch heftigeren Kursschwankungen ausgesetzt war, als das Verhalten der Parteispitze. Auch Weingarten stellt der SPD-Spitze ein mangelhaftes Zeugnis aus und sparte auch nicht mit Kritik am Parteivorsitzenden Martin Schulz. Deshalb begrüßte er auch die Entscheidung des scheidenden SPD-Chefs, auf das Amt des Außenministers zu verzichten. „Ich glaube, die SPD hat den Kontakt zu vielen Menschen verloren, die normal denken“, sagt Weingarten. Als ersten schwerwiegenden strategischen Fehler bezeichnete er Schulz Aussage am Wahlabend, die Partei werde auf jeden Fall in die Opposition gehen. „Man hätte das nicht kategorisch ausschließen sollen, sondern die Bedingung stellen müssen, nicht mehr mit Frau Merkel in eine Regierung zu gehen. Die letzten Wochen haben doch ganz eindeutig gezeigt, dass die Bundeskanzlerin nicht mehr die Kraft besitzt, um dieses Land führen zu können“, legt sich Weingarten fest.

Doch auch im Anschluss leisteten sich die Sozialdemokraten zahlreiche strategische Fehler. Dabei zweifelt Weingarten nicht einmal ausschließlich die grundsätzlichen Entscheidungen seiner Partei an. „Es ist einfach chaotisch verfahren worden“, spielt er beispielsweise auf den Rücktritt von Schulz als Parteivorsitzenden an. Künftig wird mit der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles erstmals eine Frau in der SPD die Führung übernehmen. Eine Entscheidung, die Weingarten im Grunde gut findet, dennoch betont er: „In keinem noch so kleinen Fußballverein könnte man in diesen Fragen so vorgehen. So geht das einfach nicht.“

Den ausgehandelten Koalitionsvertrag betrachtet Weingarten mit gemischten Gefühlen. „Dieser Vertrag hat einige vernünftige Ansätze. Was aber fehlt, ist eine klare Linie. Vor allem in zukünftigen Fragen“, kritisiert Weingarten. Deshalb wird er beim Mitgliederentscheid auch gegen den Koalitionsvertrag stimmen. Er bekräftigt seinen Entschluss durch zwei weitere Argumente: „Ich bin der Überzeugung, dass Frau Merkel nicht mehr die Kraft hat, dieses Land zu führen. Außerdem verstehe ich nicht, wieso die SPD mit rheinland-pfälzischen Stimmen Julia Klöckner zur Bundesministerin machen sollte“, bekräftigt er. 

Schließen sich mehr als 50% der SPD-Mitglieder der Meinung Weingartens an, würde die Bundesrepublik vor einer ungewissen Zukunft stehen. „Ich glaube, dass wir im Moment noch weit von Neuwahlen entfernt sind“, erklärt Weingarten. Doch selbst wenn in Deutschland bald wieder Stimmzettel ausgezählt werden müssen, würde das laut Weingarten nicht den Untergang der Sozialdemokratie in Deutschland bedeuten. „Neuwahlen würden sowieso irgendwann kommen. Die Schnittstellen zwischen CDU und SPD sind derzeit einfach zu gering“, legt er sich fest. Weingarten stellt ebenfalls klar, dass er im Falle einer erneuten Wahl wieder für die SPD als Bundestagskandidat in unserem Wahlkreis antreten würde – wenn seine Partei ihm erneut das Vertrauen schenken will und mit ihm in den Wahlkampf gehen möchte. „Ich bin eine Person, die sehr klar und entschlossen ihre Meinung vertritt und sagt, was Sache ist. Deshalb würde ich mich auch nicht vor der Verantwortung drücken.“

 

Max Storr

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