Unsere Region profitiert vom Aufwärtstrend

Der Kreis Birkenfeld macht deutliche Fortschritte bei der Infrastruktur. Ich bin dankbar, dass derzeit viele Projekte, die unsere Region betreffen, wieder in den Fokus gerückt und zur Baureife vorangetrieben werden.

Was haben wir lange darauf gewartet, dass bei den Infrastrukturvorhaben für den Kreis Birkenfeld neue Dynamik entsteht. Gefordert wurde in den Wahlkämpfen der vergangenen Jahre viel. Der Ausbau der Bundesstraße 41 und die Realisierung der Hunsrückspange waren Themen, die gebetsmühlenartig in den Reden der Politikerinnen und Politiker wiederholt wurden. Geliefert haben aber die wenigsten.

Unser Verkehrsminister Volker Wissing hat die Projekte aber ohne Zweifel im Blick. Direkt nach Amtsantritt hat er eine Infrastruktur-Offensive vorbereitet, die sowohl uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern insgesamt als auch den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Birkenfeld zugutekommen wird. Überstunden wurden angeordnet, externe Planungsbüros hinzugezogen und neue Stellen für Ingenieurinnen und Ingenieure geschaffen, die das Land der Zukunft gestalten sollen. Derzeit gibt es mindestens eine Einstellung pro Woche.

Der Landtag hat derweil pro Jahr 120 Millionen Euro für die Straßen in unserem Land locker gemacht – 95 Millionen Euro davon sind reine Baumittel. Insgesamt sollen bis Ende der Legislaturperiode 600 Millionen Euro in die Verkehrsinfrastruktur fließen. Das ist der zweithöchste Wert in der Geschichte unseres Bundeslandes. Und davon profitieren am Ende auch wir. Durch die rasante Aufstockung der Planungskapazitäten können weit mehr Bundesmittel abgerufen werden, um die B41 auszubauen und auch der erste Abschnitt der Hunsrückspange kann zur Baureife vorangetrieben werden. Zudem befindet sich die Brücke zum Gewerbegebiet „Am Kreuz“, das jede Menge Arbeitsplätze beheimatet, in der Fertigstellung.

Ich bin froh, dass das Land die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gerade bei der Infrastruktur im Blick hat. Beispielsweise wurde in der vergangenen Woche auch für den Bikepark Idarkopf die Unterschrift unter den Pachtvertrag gesetzt. Das Wirtscahftministerium hat für dieses Leuchtturmprojekt Fördergelder und eine Landesbürgschaft in Aussicht gestellt!

Momentan wird in den Haushaltsreden auf kommunalpolitischer Ebene sehr viel Kritik am Land geübt. Die Grundfinanzierung der Kommunen stimme nicht. Auch diese Debatte müssen wir führen. Sie ist berechtigt. Damit die Haushalte in der Region aber langfristig wieder auf die Beine kommen, sind Investitionen in die Region mindestens genauso wichtig wie eine solide Grundfinanzierung. Nur wenn die infrastrukturellen Rahmenbedingungen stimmen, kann der Kreis Birkenfeld als Wirtschaftsstandort wieder stärker werden.

Der Trend stimmt. Rheinland-Pfalz ist derzeit das Bundesland mit dem stärksten Wirtschaftswachstum aller deutschen Flächenländer. Und von diesem Fakt wird auch unsere Region profitieren.

Matthias Keidel

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