Neuwahlen: Muss das sein?

Seit wenigen Tagen gehören die Sondierungsverhandlungen von Jamaika der Vergangenheit an. Die FDP um ihren Parteichef Christian Lindner erteilten dem Bündnis eine Absage.

Seitdem rumort es gewaltig in der Bundesrepublik. Viele CDU, CSU- und Grünen-Politker werfen Lindner eine bühnenreife Inszenierung vor, aber auch die SPD bekommt ihr Fett weg, schließlich sträuben sich die Sozialdemokraten noch gegen Koalitionsgespräche mit der Union. Denn Parteichef Martin Schulz hatte diesem Bündnis schon am Abend des 24. Septembers nach der herben Wahlschlappe eine Absage erteilt.

Deshalb geistert jetzt ein zentraler Begriff schon seit Tagen durch die Gazetten und Fernseher unserer Republik: Neuwahlen. Schon wenige Stunden nach den geplatzten Verhandlungen brachte Bundeskanzlerin Merkel eine Wiederholung der Bundestagswahl ins Spiel. Doch ich frage mich, was soll das eigentlich? Die Wahlergebnisse spiegeln nun einmal den Willen des Volkes wider. Sollen Neuwahlen dann den Auftrag erfüllen, die Kraftverhältnisse im Parlament derart zu verschieben, dass Wunschbündnisse geschlossen werden können? Sollen dann plötzlich Parteien einen Konsens finden, die diesen jetzt noch kategorisch ausschließen? Ändert ein neues Konterfei auf den Wahlplakaten plötzlich die politische Ausrichtung der Partei? Oder ist das alles am Ende doch nur Effekthascherei, die den Steuerzahler eine Menge Geld kosten könnte?

Die Aufgabe der Parteien und Abgeordneten sollte es sein aus der jetzigen Sitzverteilung ein regierungsfähiges Parlament zu schaffen. Daran erinnerte nicht zuletzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Geradezu verpönt und mit dunklen Gewitterwolken versehen scheint dabei die Vorstellung einer Minderheitsregierung. Auch Kanzlerin Merkel machte vor wenigen Tagen deutlich, dass sie kein Fan dieser Idee ist. Doch auch hier frage ich mich, warum eigentlich? Vielleicht liegt es ja an dem Begriff, der in seiner Zusammensetzung etwas fragiles, unsicheres suggeriert, dabei könnte eine Minderheitsregierung doch auch eine Chance für eine pulsierende und lebendige Demokratie sein.

Schließlich muss eine derartige Regierung mit wechselnden Mehrheiten regieren. Den Oppositionsparteien würde also in ihrer Arbeit eine prägendere Rolle zuteil werden, sie könnten mehr denn je das Zünglein an der Waage spielen. Natürlich warten bei dieser Art des Regierens größere Hürden: Es müsste mehr gesprochen werden, zäher verhandelt werden, schmerzhafte Kompromisse geschlossen werden. Aber ist das wirklich schlecht für eine lebendige Demokratie? Oder wäre diese Regierungsform nicht vielmehr das Resultat einer sich wandelnden politischen Landschaft, die eine neue Dynamik hervorgebracht hat und womöglich auch eine neue Form des Denkens und Handelns erfordert?

 

Max Storr

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