Auch Lezius sagt in offenem Brief ab

Der offene Brief von Antje Lezius im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Elfner,

als Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Birkenfeld liegt mir sehr viel an einem gelingendem Zusammenleben der Menschen hier bei uns. Ich habe daher gerne Ihre Einladung zu der Versammlung zur Situation um die Wassergall am 10. August im Sportheim Regulshausen angenommen. Leider sehe ich mich nun gezwungen, meine Teilnahme aufgrund der Einreichung einer weiteren Klage durch ein BI-Vorstandsmitglied abzusagen. Gerne möchte ich Ihnen meine Gründe für meine Absage genauer erläutern.

Zum Zeitpunkt meiner Zusage bin ich davon ausgegangen, dass wir bei diesem Termin mit durchaus unterschiedlichen Ansichten, aber immer dem Gemeinsinn verpflichtet, die Situation rund um die Wassergall diskutieren. Da es sich um eine kommunale Angelegenheit handelt, kann ich als Bundespolitikerin – wie Sie sicher wissen – in dieser Sache ohnehin nur vermittelnd tätig sein. Als ausgebildete Mediatorin mit Erfahrung in der Vermittlung von Konflikten hätte ich diese Aufgabe auch sehr gerne wahrgenommen. Da aber nun eine weitere Klage eingereicht wurde, entfällt aus meiner Sicht die Grundlage für ein vermittelndes Gespräch in großer, gemeinschaftlicher Runde. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass mit dem Vorschlag von Oberbürgermeister Frank Frühauf eine Alternative auf dem Tisch liegt, die von vielen Seiten positiv begrüßt wurde und deren Umsetzbarkeit man jetzt intensiver hätte prüfen können.

Die Entscheidung erneut zu klagen, hat aus meiner Sicht das neu aufkeimende Vertrauen gestört: Wieso sollten beteiligte Parteien an einer außergerichtlichen Einigung arbeiten und die neuen Vorschläge weiter vorantreiben, wenn sie gleichzeitig vor Gericht verklagt werden? Auch rein rechtlich ergibt sich für die Vertreter der verschiedenen Institutionen eine denkbare schwierige Situation. Wer möchte schon in einer öffentlichen Aussprache Stellung nehmen, wenn anschließend eine erneute Stellungnahme vor Gericht ansteht?

Ich hätte mir sehr gewünscht, dass wir mit der Bürgerversammlung, einem echten runden Tisch, einen Schritt näher an die Beilegung der Streitigkeiten gekommen wären. Zuletzt hatte ich den Eindruck, dass mit dem Vorschlag von Oberbürgermeister Frank Frühauf eine neue, wenn auch noch zu prüfende Option aufgezeigt wurde. Es wäre aus meiner Sicht besser gewesen, diesen Ansatz in gutem Gemeinsinn weiterzuverfolgen. Mit der Entscheidung zur erneuten Klage hat man nun selbstgewählt einen anderen Weg eingeschlagen. Einer Bürgerversammlung wurde damit die Grundlage entzogen. Daher habe ich für mich entschieden, nicht zu der morgigen Bürgerversammlung zu kommen.

Wenn keine weiteren Gerichtsprozesse anstehen, werde ich sehr gerne an Aussprachen zu einer Beilegung des Konflikts rund um die Wassergall mitwirken. Dies möchte ich abschließend noch einmal betonen.

Mit freundlichen Grüßen

Antje Lezius

 

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