Städtebauförderung muss verstärkt Mittelstädten zu Gute kommen

Die Städtebauförderung ist eine wesentliche Hilfe des Bundes zur Struktur­verbesserung in unseren Städten. Sie unterstützt Kommunen dabei, ein gutes Wohnumfeld, lebendige Innenstädte und Nachbarschaften zu gestalten. Das stärkt den sozialen Zusammenhang und die wirtschaftliche Stärke der Städte.

2017 hat das zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit die Bundesmittel für die Städtebauförderung auf 790 Mio. € erhöht. Dazu kommen rd. 200 Mio. € für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Damit steht an Bundesmitteln aktuell insgesamt rund 1 Mrd.€, und damit doppelt so viele wie 2013, zur Verfügung.

Solche Mittel kommen auch in Städten unserer Region zum Tragen. Für Idar-Oberstein wurden im letzten Jahr im Rahmen des Programmes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Innenstadt von Oberstein rund 333.000€ bewilligt, nach Birkenfeld flossen für die Innenstadtsanierung 2016 mehr als 133.000 € und Baumholder profitierte im Rahmen des Programmes „Stadtumbau West“ von rund 111.000 € für die Innenstadtsanierung. Damit flossen rund 577.000 € im Jahr 2016 in den Kreis Birkenfeld.

Diese Maßnahmen zeigen, wie wichtig solche Bundeshilfen zur Weiterentwicklung der Qualität unserer Städte sind. Allerdings kommen dabei kleine und mittlere Städte oftmals zu kurz. Es wird entscheidend sein, sich in den nächsten Jahren in Berlin dafür einzusetzen, dass Städtebaumittel nicht nur in die Quartiers- und Struktur­verbesserungen der Großstädte fließen, sondern verstärkt den wirtschaftlichen und sozialen Wandel in den Mittelstädten unserer Region stützen. Dafür setze ich mich ein.

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