Kommentar von Dr. Joe Weingarten: Lezius betreibt unverantwortliche Panikmache

Mit der voreiligen und bislang durch keine Fakten gestützen Ankündigung der angeblichen Schließung der Klotzbergkaserne im Jahr 2027 betreibt die CDU-Bundestagsabgeodnete Antje Lezius eine unverantwortliche Panikmache. Ihre Mutmaßungen sind reine Spekulationen.

Nach meinem heutigen Gespräch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Heide Henn, Mitglied des Verteidigungsausschusses, gibt es auch nach Aussagen militärischer Dienststellen für derartige konkrete Immobilienfragen der Bundeswehr bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts noch keine konkreten Planungen. Klar ist vielmehr bislang, dass die Bundeswehr ihre Bemühungen um eine Stärkung multinationaler Ausbildungsanteile fortsetzen wird, was auch der Klotzbergkaserne zu Gute kommen kann.

Nach meiner persönlichen Auffassung liegt darin eine Chance für die militärische Zukunft der Region. Die Integration von Ausbildungsbestandteilen beispielsweise des niederländischen Heeres hat bestehende Dienstsstellen in Idar-Oberstein in der Vergangenheit gestützt. Das jetzt erkennbare Interesss weiterer NATO-Armeen, etwa von Tschechien oder Rumänien, an einer vertieften Kooperation mit der Bundeswehr könnte die gleiche positive Entwicklung bringen. Nach allem, was man über die militärpolitische Entwicklung des kommenden Jahrzehnts heute absehen kann, ist insgesamt eher ein verstärktes militärisches Engagement Deutschlands zu erwarten. Das kann auch dem Standort Idar-Oberstein und der Klotzbergkaserne neue Perspektiven geben.

Die Äußerungen von Frau Lezius sind auch wirtschaftspolitisch naiv. Kein Investor wäre heute für eine Immobilie zu begeistern, die erst in 10 oder 12 Jahren frei wird. Da sind alle Planspiele sinnlos. Falscher Weg. Vielmehr ist es mein Ziel – und da stehe ich Seite an Seite mit Oberbürgermeister Frank Frühauf und der großen Mehrheit des Stadtrates –, die Klotzbergkaserne als Standort für moderne und hoch kompetente militärische Ausbildung innerhalb der Bundeswehr und der NATO zu erhalten und, wenn möglich, sogar auszubauen. Die Spekulationen von Frau Lezius behindern diese Arbeit und schaden der Stadt Idar-Oberstein und der Region.

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