Zweistelliger Fehlbetrag im Etat 2017

Mit einem Fehlbetrag von 10,5 Millionen Euro schließt der Ergebnishaushalt 2017 des Nationalparklandkreises Birkenfeld ab. Damit bewegt sich das Defizit auf dem Niveau der Vorjahre. Bis Ende 2017 dürfte sich der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag bei rund 100 Millionen Euro einpendeln; die Bugwelle der Liquiditätskredite steigt auf 134 Millionen Euro.

Ein neuerlicher Anstieg der Aufwendungen im Jugendhilfe- und im Sozialbereich reißt Löcher in den Etat, den das Gremium mit breiter Mehrheit von 32:2 verabschiedete – gegen die Stimmen der Linken bei Enthaltung der LUB. Immerhin verbessert der Finanzausgleich die Einnahmenseite.

Teuerste Investition ist die Schaffung eines Hochleistungsbreitbandnetzes mit 4,8 Millionen Euro. Für den Kreis bleibt das Vorhaben kostenneutral, weil Bund und Land zusammen 90 Prozent aufbringen und die kreisangehörigen Kommunen den Rest beisteuern. 1,5 Millionen Euro beansprucht die energetische Sanierung des Gymnasiums Birkenfeld, dem Ausbau der Integrierten Gesamtschule Herrstein/Rhaunen dienen 400.000 Euro, und 600.000 Euro werden für Umbaumaßnahmen am Verwaltungsgebäude 2A benötigt. Bei den Kreisstraßen bildet die K 60 in Heimbach und von dort nach Leitzweiler den Schwerpunkt.  

Aufgrund der Vorgabe der Aufsichtsbehörde erhöhte der Kreistag den Hebesatz der Kreisumlage von 44 auf 44,3 Prozent. Eine noch stärkere Belastung ist den Gemeinden nach den Worten von Landrat Dr. Matthias Schneider nicht zuzumuten. Schon jetzt werde es vielerorts immer schwerer, Kandidaten für das Ehrenamt des Bürgermeisters zu finden.

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