Bundesverkehrswegeplan verabschiedet – Gelder für Ortsumgehung Martinstein bewilligt

Insgesamt sind Straßenbauprojekte in Rheinland-Pfalz in Höhe von 3,80 Mrd. Euro geplant, darunter die Ortsumgehung Martinstein. Antje Lezius: „Die Gelder stehen bereit, jetzt muss das Land so schnell wie möglich mit den Planungen beginnen.“

In den Änderungsgesetzen wurde die Ortsumgehung Martinstein bereits in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft. Jetzt hat das Parlament den Bundesverkehrswegeplan endgültig verabschiedet. „Ich freue mich, dass wir die letzte Hürde genommen haben. Die Gelder für Martinstein stehen bereit, jetzt muss das Land so schnell wie möglich mit den Planungen beginnen“, sagt Antje Lezius, die Bundestagsabgeordnete für das Naheland. Sie hatte sich gemeinsam mit Julia Klöckner MdL sowie den Landräten Dr. Matthias Schneider, Franz-Josef Diel und dem Altlandrat Wolfgang Hey für das Projekt stark gemacht.

Insgesamt sind Straßenprojekte in Rheinland-Pfalz in Höhe von 3,80 Mrd. Euro geplant. Die Ortsumgehung Martinstein ist im Vordringlichen Bedarf und hat damit die höchstmögliche Priorität des Bundesverkehrswegeplans erhalten. Für Projekte mit dieser Priorität sind Gelder fest eingeplant. Neben Straßenprojekten beinhaltet der Plan auch Bahnstrecken und Wasserstraßen.

„Der Bundesverkehrswegeplan ist mit 270 Mrd. Euro nicht nur das größte Zukunftsprogramm der deutschen Infrastrukturgeschichte, er setzt in Rheinland-Pfalz auch wichtige Akzente für die Entwicklung des ländlichen Raums. Ich freue mich über diese deutliche Positionierung und erwarte jetzt von der Landesregierung in Mainz, dass sie ihren Ankündigungen Taten folgen lässt, die Planung für die enthaltenen Projekte abschließt und endlich Baurecht schafft. Es gibt keine Ausreden mehr“, so Patrick Schnieder, der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss für Rheinland-Pfalz.

In der Umsetzung folgt der Bundesverkehrswegeplan einem einfachen Mechanismus. Die Planung der Straßenprojekte ist Sache der Bundesländer. Schafft es ein Bundesland nicht die Planungen für Bauvorhaben abzuschließen, dann fließen die bereitgestellten Mittel in andere Bundesländer mit baureifen Projekten. Auch wenn die Projekte zuvor eine niedrigere Priorität erhalten haben. Damit wird verhindert, dass Gelder verfallen.

„Ich befahre die B 41 selbst oft mehrmals am Tag und weiß daher aus eigener Erfahrung, wie wichtig die Ortsumgehung ist, um Martinsteiner und Pendler zu entlasten. Die Planungsaufgabe ist beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in denkbar guten Händen. Jetzt heißt es dran bleiben, damit die Landesregierung auch die notwendigen Mittel für die LBM bereitstellt“, macht Lezius deutlich.

Hintergrund:

Mit dem Bundesverkehrswegeplan entscheidet der Deutsche Bundestag, welche Bundesverkehrswege in den nächsten 15 Jahren aus- oder neugebaut werden sollen. Für eine Realisierung ist die Einstufung in eine hohe Dringlichkeitskategorie wie den Vordringlichen Bedarf oder den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht erforderlich. Der Bund stellt die Finanzmittel für den Bau bereit, die Bundesländer sind für die zügige Planung und Ausführung der Bauvorhaben verantwortlich. Erst wenn die Länder vollständige Planunterlagen vorlegen, kann mit dem Bau eines Bundesverkehrswegeplan-Projektes begonnen werden.

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