Politik

Zahlreiche Nachfragen und Proteste bezüglich der Einrichtung der Pflegekammer in Rheinland-Pfalz, die den Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss erreichten, veranlassten diesen zu einer Informationsveranstaltung über die Pflegekammer in das Bürgerzentrum am Barbararing in Idar-Oberstein einzuladen.

Natürlich hat gerade im politischen Raum ein namhafter Erfolg gerne viele Väter. Das ist auch im vorliegenden Fall der Ortsumgehung Martinstein glücklicherweise so und hat auch seine tatsächliche Berechtigung, weil es Initiativen auf vielen Ebenen – egal ob kommunalpolitisch oder privat getragen – waren, die letztendlich den Erfolg anbahnten.

Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion besuchten auf Initiative des örtlichen Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss das deutschlandweit einzigartige Projekt Oak Garden in Neubrücke, wo sie von den Geschäftsführern Herr Scholz und Frau Hou begrüßt wurden.

Martinstein erhält seine Ortsumgehung. In den Ausbaugesetzen, die der Deutsche Bundestag am 2. Dezember beschließt, wird die OU Martinstein in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft.

Schon seit vielen Jahren ist es schöne Tradition, dass die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags am 9. November, einem wichtigen historischen Datum der jüngeren deutschen Geschichte, die Schulen in ihren Wahlkreisen besuchen, um mit den Schülerinnen und Schülern über die geschichtsträchtigen Ereignisse des 9. Novembers in den Jahren 1918, 1923, 1938, 1939 und 1989 zu informieren und zu diskutieren.

Die Verbreitung von Demenzerkrankungen wie Alzheimer nimmt immer mehr zu. Schätzungen gehen davon aus, dass bereits heute ca. 1,6 Millionen Menschen in Deutschland davon betroffen sind. Bisher gibt es für diese Krankheit, die die Betroffenen und ihr familiäres Umfeld stark belastet, keine Behandlung, die die Ursachen bekämpft. 

Nachdem die beiden SPD-Kreisverbände Birkenfeld und Bad Kreuznach in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig beschlossen haben ihren Mitgliedern bei der Wahlkreiskonferenz am 02. Dezember Dr. Joe Weingarten als Bundestagskandidaten für die kommende Bundestagswahl vorzuschlagen, nutzte dieser die Zeit bis zur Wahlkreiskonferenz um sich bei den Mitgliedern im SPD-Stadtverband Idar-Oberstein und den SPD-Gemeindeverbänden im Landkreis Birkenfeld vorzustellen.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss besuchten die Blauen Jungs aus Mettweiler und Angehörige der Feuerwehren aus Achtelsbach und Meckenbach den Landtag in Mainz.

In der Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bundesverkehrswegeplan wurde auch über die Ortsumfahrung Martinstein beraten. Christdemokraten in Kreis, Land und Bund bemühen sich seit Monaten, den Ausbau der B41 voranzutreiben.

Die Errichtung der Pflegekammer in Rheinland-Pfalz hat bei zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in der Pflege tätig sind für viel Ärger und Irritationen gesorgt.

„Die Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans steht kurz bevor. Den weiteren Ausbau der B 41 noch einmal auf die Agenda zu setzen, ist jetzt besonders wichtig.“, äußerte sich die Bundestagsabgeordneten Antje Lezius nach dem gemeinsamen Gespräch mit den Landräten Franz-Josef Diel und Dr. Matthias Schneider mit Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

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