Politik

Insgesamt sind Straßenbauprojekte in Rheinland-Pfalz in Höhe von 3,80 Mrd. Euro geplant, darunter die Ortsumgehung Martinstein. Antje Lezius: „Die Gelder stehen bereit, jetzt muss das Land so schnell wie möglich mit den Planungen beginnen.“

Unter dem Motto „Politik erleben und mitgestalten“ findet am 09. Mai 2017 der 32. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit am Schüler-Landtag teilzunehmen.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz informierte den Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss, dass die Außenaufzugsanlage an der Zweifeldsporthalle auf dem Umwelt-Campus in Birkenfeld seitens des Landes im Rahmen des Investitionsprogramms 3.0 über das Förderprogramm “Städtebauliche Erneuerung 2016“ gefördert wird.

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken teilte dem Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss mit, dass die VG Herrstein für die Durchgängigkeit des Gewässers Hinterbach/Wörresbach durch den Rückbau einer Bachverrohrung auf dem ehemaligen Betriebsgrundstück Seibel in Niederwörresbach mit 99.000 Euro gefördert werden.

Wie der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz dem Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss mitteilte, erhält die Stadt Idar-Oberstein aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung 2016“, aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren (STZ)“! eine Zuwendung in Höhe von 800.000 Euro für die weitere Innenstadtentwicklung.

Zahlreiche Nachfragen und Proteste bezüglich der Einrichtung der Pflegekammer in Rheinland-Pfalz, die den Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss erreichten, veranlassten diesen zu einer Informationsveranstaltung über die Pflegekammer in das Bürgerzentrum am Barbararing in Idar-Oberstein einzuladen.

Natürlich hat gerade im politischen Raum ein namhafter Erfolg gerne viele Väter. Das ist auch im vorliegenden Fall der Ortsumgehung Martinstein glücklicherweise so und hat auch seine tatsächliche Berechtigung, weil es Initiativen auf vielen Ebenen – egal ob kommunalpolitisch oder privat getragen – waren, die letztendlich den Erfolg anbahnten.

Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion besuchten auf Initiative des örtlichen Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss das deutschlandweit einzigartige Projekt Oak Garden in Neubrücke, wo sie von den Geschäftsführern Herr Scholz und Frau Hou begrüßt wurden.

Martinstein erhält seine Ortsumgehung. In den Ausbaugesetzen, die der Deutsche Bundestag am 2. Dezember beschließt, wird die OU Martinstein in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft.

Schon seit vielen Jahren ist es schöne Tradition, dass die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags am 9. November, einem wichtigen historischen Datum der jüngeren deutschen Geschichte, die Schulen in ihren Wahlkreisen besuchen, um mit den Schülerinnen und Schülern über die geschichtsträchtigen Ereignisse des 9. Novembers in den Jahren 1918, 1923, 1938, 1939 und 1989 zu informieren und zu diskutieren.

Die Verbreitung von Demenzerkrankungen wie Alzheimer nimmt immer mehr zu. Schätzungen gehen davon aus, dass bereits heute ca. 1,6 Millionen Menschen in Deutschland davon betroffen sind. Bisher gibt es für diese Krankheit, die die Betroffenen und ihr familiäres Umfeld stark belastet, keine Behandlung, die die Ursachen bekämpft. 

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