Politik

Sehr angetan von der Leistungsfähigkeit der Werkstätten der Stiftung kreuznacher diakonie in Kreuznach zeigte sich bei einem Besuch der SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten: „Was hier unter pädagogischen und sozialen, aber auch unter wirtschaftlichen Zielsetzungen geleistet wird, ist beispielhaft“.

Clara Johann ist noch jung, aber mit ihren sieben Jahren hat sie schon genaue Vorstellungen von ihrer beruflichen Zukunft: Sie will Bundeskanzlerin werden. Jetzt konnte sie schon einmal ihr großes Vorbild Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin treffen.

Der Bundestagskandidat der SPD für den Wahlkreis Birkenfeld/Bad Kreuznach, Dr. Joe Weingarten, sieht durch einen Auftritt des türkischen Staatspräsidenten in Deutschland den gesellschaftlichen und politischen Frieden in Deutschland, besonders auch innerhalb der türkischen Gemeinden, gefährdet.

Die Bundestagsabgeordnete des Nahelandes Antje Lezius besuchte das Revier der Bundespolizei in Bad Kreuznach. In freundlicher und konstruktiver Gesprächsatmosphäre wurden verschiedene Themen und Aufgaben der Bundespolizei besprochen. 

Am Freitag, dem 17. März 2017 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr, findet die nächste Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss in der Saarstraße 1, in Birkenfeld statt.

Wie die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken dem Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss mitteilte, hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium für die derzeit im Bau befindliche Verbindungsleitung von der Primstalsperre zur Steinbachtalsperre in der Nationalparkregion 2016 rund 4,2 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt, denen Investitionskosten von insgesamt rund 5,28 Millionen Euro zugrunde liegen.

CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestags gründet Brexit-Arbeitsgruppe. Heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Lezius als Mitglied berufen.

Am 12. Februar tagte in Berlin die 16.Bundesversammlung, deren Aufgabe es war, einen Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck zu wählen, dessen Wahlzeit im März 2017 ausläuft.

Die Stellungnahme Antje Lezius' zum Kommentar von Dr. Joe Weingarten zur voraussichtlichen Schließung der Klotzbergkaserne im Wortlaut:

Mit der voreiligen und bislang durch keine Fakten gestützen Ankündigung der angeblichen Schließung der Klotzbergkaserne im Jahr 2027 betreibt die CDU-Bundestagsabgeodnete Antje Lezius eine unverantwortliche Panikmache. Ihre Mutmaßungen sind reine Spekulationen.

Die aktuellsten Planungen des Bundesministeriums der Verteidigung legen nun erstmals einen Termin für ein bereits absehbares Ende vor: Die Klotzbergkaserne in Idar-Oberstein wird voraussichtlich 2027 geschlossen.

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